SPÖ

Liebe Genossen!

Vielleicht starte ich mit einer Anekdote. Vor vielen Jahren prangte auf dem AK Gebäude in Linz ein riesiges Transparent mit der Aufschrift: ARBEIT FÜR ALLE! Super! Darauf muss man erst einmal kommen. ARBEIT FÜR ALLE! Das Wort "Arbeit' lässt sich nun beliebig austauschen, um noch weitere großartige SPÖ Werbeslogans zu generieren: PENSIONEN FÜR ALLE! SOZIALE WÄRME FÜR ALLE! SPITZENGESUNDHEITSVORSORGE FÜR ALLE! oder einfach: GELD FÜR ALLE! Niemand hat die SPÖ Werbestrategie besser auf den Punkt gebracht als Horst Schlämmer: MEHR FÜR ALLE!
Das Tragische an der Sache ist nur, dass es sich dabei nicht nur um eine leere Worthülse handelt, wie Hape Kerkeling so schön zeigt, sondern dass die SPÖ tatsächlich in diesen Bahnen denkt. Der Siegeszug der SPÖ in der Zweiten Republik begründete sich tatsächlich auf ein MEHR FÜR ALLE!, das Kreisky in den 1970er Jahren noch finanzieren konnte. In der momentanen Situation ist aber dringend ein WENIGER FÜR ALLE! notwendig. Wie geht das nun mit dem SPÖ Grundsatz zusammen? Nun, gar nicht, wie man so schön an den letzten Wahlergebnissen sehen kann. Die SPÖ steckt schon seit Jahren in einer tiefen Krise. NICHT DENKEN! WIR SCHENKEN! geht eben nur so lange gut, bis die Geschenke ausbleiben. Dann nämlich werden die Kinder schnell grantig und drohen mit Liebesentzug: Wenn ich nicht kriege, was ich will, dann gehe ich eben woanders hin.
Man darf es in der Öffentlichkeit nicht laut sagen, aber stimmen tut es trotzdem: die SPÖ teilt sich mit der FPÖ die Ungebildeten und die Verlierer, die sich in unserer modernen und zunehmend komplexen Welt nicht zurechtfinden. Man muss sich immer von denen am stärksten abgrenzen, denen man am ähnlichsten ist. Also tritt die SPÖ immer ganz entschieden gegen die FPÖ auf. Ideologisch mag diese Abwehrhaltung ja teilweise gerechtfertigt sein, aber die potentiellen Wähler sind dieselben. Warum? Weil man bei beiden Parteien nicht denken muss. Als SPÖ Wähler muss ich nur wissen: NICHT DENKEN! WIR SCHENKEN!, als FPÖ Wähler: KEIN JOB, KEIN HAUS? AUSLÄNDER RAUS! Der einzige Unterschied ist der, dass der SPÖ Spruch in wirtschaftlichen Blütezeiten, der FPÖ Spruch in Krisenzeiten super zieht. Dazu noch ein Haufen Protestwähler und schon ist die FPÖ wieder auf 30%.
Die SPÖ hat also in der momentanen Situation das Problem, dass sie ein bisschen komplexer als MEHR FÜR ALLE! denken muss. In den heutigen SALZBURGER NACHRICHTEN (22. September 2009, Seite 2) findet sich ein sehr interessantes Interview mit Hannes Androsch, in dem er die Situation der SPÖ analysiert:

"So wichtig die Arbeitsplatzsicherung und die Sicherung des Sozialstaats auch ist: Man muss auch dazusagen, wie man diese Ziele erreichen kann. Es ist sicher richtig, soziale Wärme einzufordern. Aber man muss auch dazusagen: Wo ist der Ofen, und wie wird er geheizt?"

Die SPÖ hat panische Angst davor, ihren letzten Wählern die Wahrheit zu sagen: WENIGER FÜR ALLE! Einschnitte, die richtig weh tun. Eine 2-3-Klassen-Gesellschaft in fast allen Bereichen, besonders aber in der Gesundheitsvorsorge und in der Bildung. Wenn sich der Staat nichts mehr leisten kann, wir eben alles PRIVAT: Privatschulen, Privatkrankenhäuser, Privatvorsorge etc. Wenn man sich im Verwandten- und Bekanntenkreis umhört, ist das schon längst Realität.
Dabei wäre in dieser Krisenzeit mit intelligenter linker Politik sehr viel zu machen. Wenn nämlich die SPÖ nicht gegensteuert, dann driften wir in unserer sozialen Realität Richtung Grossbritannien bzw. USA ab. Aber genau das wird eintreten, wenn die SPÖ weiter so dilletiert. Jetzt, wo der Staat Österreich den Reichen ihr Vermögen gerettet hat, dürfen diese ruhig ein wenig was zurückzahlen. Aber das ist mit Faserschmeichler Faymann nicht zu schaffen. Die SPÖ darf wieder klassenkämpferischer werden, muss dabei aber ihr MEHR FÜR ALLE! Prinzip radikal überdenken. Auch die eigenen Genossen müssen Opfer bringen.